Anwältin / Anwalt für Markenrecht

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Anwaltliche Unterstützung im Immaterialgüterrecht

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  • Patentrecht
  • Designrecht
  • Wettbewerbsrecht

Eine umfassende Beratung im Bereich des Immaterialgüterrecht- sowie Wettbewerbsrecht kann sowohl für Unternehmen als auch für Private essentiell sein. Wie kann ich meine Erfindungen schützen? In welchem Umfang lassen sich Marken, Designs, Domains und Know-How markenrechtlich schützen? Wo und wie können Marken und Designs registriert und verwaltet werden? Was ist bei Markenwidersprüchen zu tun?

Nur ein spezialisierter Anwalt für Markenrecht und Patentrecht kann Unternehmer bei Fragen zum Immmateralgüterrecht umfassend beraten. Auch die Vertretung vor Gericht und Behörden im Bereich des Markenrechts, Patentrechts, Designrecht, Urheberrechts und Lauterkeitsrechts sollte nur ein ausgewiesener Experte vornehmen.

Ihr Anwalt für Markenrecht in Zürich

Eine Marke ist im heutigen Wirtschaftsverkehr für Unternehmen jedweder Art essenziell. Sie gibt dem Geschäft eine Identität, welche sich von der Konkurrenz abhebt, und hat marketingtechnisch einen gewichtigen Einfluss auf die Kundschaft. Der Markenname steht symbolisch für die Werte des jeweiligen Unternehmens und sorgt dafür, dass man sich mit seriösen und qualitativ hochwertigen Dienstleistungen unter diesem Namen eine gute Reputation erarbeiten kann, sodass der Marke in Hinblick auf die Kundschaft eine Wiedererkennungsfunktion zukommt.

Einer Marke kommt stets einen gewissen wirtschaftlichen Wert zu, da sie einen enormen Einfluss auf die Wirtschaftlichkeit des Unternehmens haben. Dieser Wert kann hierbei je nach Bekanntheit und Wirkung der konkreten Marke massiv variieren. In Anbetracht der rasant fortschreitenden Digitalisierungstendenzen ist die Marke in den letzten Jahren ausserdem nochmals bedeutend relevanter geworden. Daher ist es empfehlenswert, sich juristisch über markenrechtliche Aspekte und Möglichkeiten zum Schutz der eigenen Marke beraten zu lassen.

Je nach Ausgangslage ist es ratsam, den eigenen Markennamen vor dem Gebrauch durch die Konkurrenz zu schützen, damit die wirtschaftliche Funktion der Marke und deren wirtschaftlichen Einfluss auf den Unternehmensgewinn erhalten bleiben. Es erstaunt daher nicht, dass für Markenträger das Bedürfnis besteht, diese Identität des Unternehmens zu schützen. Hierbei schafft das Markenrecht Abhilfe, indem bei Eintragung einer Marke ins Markenregister das eingetragene Unternehmen ein Exklusivrecht bezüglich der Nutzung der Marke erhält, womit man eine Marke vor der Nutzung durch die Konkurrenz schützen kann. Insoweit kommt dem Markenrecht eine Schutzfunktion / Abwehrfunktion zu.

Anwalt Markenrecht Patentrecht
Anwalt Markenrecht Patentrecht

Dem Inhaber einer registrierten Marke kommt dabei das umfassende Exklusivrecht zu, das eingetragene Markenzeichen zu gebrauchen. Somit kommt der Markeninhaber in den Genuss, von den wirtschaftlichen Funktionen der geschützten Marke alleinig profitieren zu können. Dritte werden von der Nutzung der Marke grundsätzlich ausgeschlossen. Das Markenzeichen darf von Dritten jeweils nur mit Einwilligung des Markenrechtinhabers genutzt werden.

Das Exklusivrechts der geschützten Marke lässt sich seinerseits wiederum durch Lizenzverträge vermarkten. Hierbei gewährt der Inhaber der registrierten Marke – in aller Regel gegen Entgelt bzw. gegen eine Gebühr – einem Dritten das Recht, die Marke in einem gewissen Umfang nutzen zu dürfen. Aufgrund des Grundsatzes der Vertragsfreiheit bestehen in der Ausgestaltung des Lizenzvertrags in sachlicher, personeller, räumlicher, zeitlicher und quantitativer Hinsicht erhebliche Spielräume. Als auf Markenrecht spezialisierte Anwältin kläre ich Sie über die vielzähligen Möglichkeiten in der inhaltlichen Ausgestaltung eines solchen Lizenzvertrages auf und sorge für dessen einwandfreie formelle Aufsetzung.

Anwalt Markenrecht Patentrecht – Markenrechtsverletzung

Gebraucht ein Dritter die registrierte Marke ohne Einwilligung des Inhabers bzw. ohne eine Berechtigung auf Grundlage eines Lizenzvertrags, so begeht er eine Markenrechtsverletzung. Eine unbefugte Nutzung liegt dabei auch dann schon vor, wenn die von der Drittperson gebrauchte Marke im Vergleich mit der im Markenregister geschützten Marke zu grosse Ähnlichkeiten aufweist.

Aus der unbefugten Nutzung können Schadenersatzansprüche entstehen. Sollte dagegen eine nicht an Ihrer Marke berechtigte Person eine identische oder zu ähnliche Marke ins Markenregister eintragen lassen, so kann man Widerspruch gegen die Eintragung einlegen. Gerne berate ich Sie über die verschiedenen Möglichkeiten insbesondere in Bezug auf einen Widerspruch hinsichtlich einer Eintragung oder bezüglich Löschungen einer registrierten Marke, oder vertrete Sie bei Vorliegen von Schadenersatz- oder Auskunftsansprüchen nötigenfalls auch auf dem Rechtsweg, um Ihre durch den Markenschutz zukommenden Rechte vor Gericht durchzusetzen.

Eintragung in Markenregister

Bei der Eintragung eines Markenzeichens ins Markenregister stellt sich eine Vielzahl an juristischen Fragestellungen. Einerseits muss zunächst geklärt werden, ob die einzutragende Marke überhaupt erst eintragungsfähig ist. Hierfür muss die Marke verschiedene Voraussetzungen erfüllen, deren Prüfung häufig komplexe, rechtliche Überlegungen erfordert. Für diese Prüfung der Eintragungsvoraussetzung in Bezug auf die im konkreten Einzelfall vorliegende Marke ist in aller Regel juristische Expertise im Bereich des Markenrechts notwendig. Daneben ist zu eruieren, in welchem Umfang das Markenzeichen registerrechtlich geschützt werden kann und soll. Ausserdem ist vorab abzuklären, ob die einzutragende Marke allenfalls mit anderen geschützten, also bereits ins Markenregister eingetragenen, Markenzeichen kollidiert. Die Eintragung eines Markenzeichens in das Markenregister bedarf somit einer durchdachten Strategie.

Lassen Sie sich über die Einzelheiten der Eintragung professionell beraten und sich bei der Entscheidung, ob und in welchem Umfang eine Eintragung erfolgen soll, von mir mit meiner jahrelangen Erfahrung in der Advokatur helfen. Gerne nehme ich für Sie umfassend alle Schritte vor, welche für die Registrierung notwendig sind. Da eine Eintragung ins Register das Markenzeichen im Sinne des Territorialitätsprinzips lediglich in der Schweiz schützt, stellt sich im überdies jeweils die Frage, ob im konkreten Einzelfall eine international gültige Anmeldung sinnvoll ist, um den Markenschutz auch auf ausserhalb der Landesgrenzen auszuweiten. Dabei sind die zusätzlichen Kosten und der konkrete Nutzen einer solchen Anmeldung sorgfältig gegeneinander abzuwägen. Hierbei stehe ich Ihnen bei der Entscheidung dieser schwierigen Frage beratend zur Seite und übernehme, sofern gewünscht, die notwendigen Schritte zur internationalen Markenanmeldung. Das Immaterialgüterrecht benötigt Fachwissen im Wirtschaftsecht und Handelsrecht insbesondere im Urheberrecht und im Markenschutzrecht.

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